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Meinungsfreiheit – Erdoğan macht seine Gegner mundtot

Der türkische Präsident geht nicht nur gegen Journalisten sondern auch Künstler und Wissenschaftler vor. Führt die Türkei gar „schwarze Listen“ über unliebsame Kritiker? Darüber debattiert heute der Bundestag.

Quelle: Meinungsfreiheit – Erdoğan macht seine Gegner mundtot

… dies und dann noch, daß die türkei die scharia in ihre verfassung aufnehmen soll/will/wird … und mit dem kuschelt unsere kanzlerin, aber wie war das noch? gleich und gleich gesellt sich gern?! … dann ists ja um das demokratieverständnis und das verständnis zur meinungs-, presse- und kunstfreiheit unserer kanzlerin auch nicht wirklich gut bestellt, aber das sei nun mal dahingestellt …

… wird zeit verträge mit der türkei aufzukündigen und den stützpunkt kann UvdL sich sonstwo hinstecken, da muß kein Geld hingehen …

… echt traurig diese entwicklung und auch das rückgratlose verhalten unserer bundesregierung … maßlos enttäuschend … aber wie erwartet …

Erdoganopel: Knickt Europa vor Erdogan ein? – Tichys Einblick

Jüngste Verfehlung Erdogans ist sein erneuter krasser Versuch in die Kunstfreiheit Europas, diesmal des von der EU subventionierten Dresdner Sinfonieorchesters, das das Stück „Aghet“, das den Genozid an den Armeniern zum Thema hat, einzugreifen und den türkischen Völkermord an den Armeniern, dessen Jahrestag am 24. April begangen wurde, erneut verleugnen zu lassen. Erdogan verlangt von

Quelle: Erdoganopel: Knickt Europa vor Erdogan ein? – Tichys Einblick

… in verbindung mit der äußerung des türkischen premierministers finde ich die gesamte entwicklung der türkei nicht mehr witzig und ich bin mehr und mehr der meinung, daß die rückgratlose bande in der EU und unserer eigenen bundesregierung endlich mal „cojones“ zeigen sollten und erdogan und auch der türkei die meinung geigen … dieses komischen türkei-europa-deal wegen der flüchtlinge aufkündigen, das geld griechenland zuschustern (griechenland ist nach wie vor ein ein europäisches mitglied und hat die ressourcen mehr verdient als die türkei), der türkischen regierung tickets zu der aghet veranstaltung schicken zum anguggn UND böhmermann zum pressesprecher ernennen und den seibert in rente schicken …

… widert mich nur noch an diese ganze sache und finde das benehmen unserer regierungen in deutschland und auch in europa mehr als nur hochnotpeinlich …

Dieter Nuhr verteidigt Ermittlungen gegen Jan Böhmermann – FOCUS Online

Kabarettist Dieter Nuhr hat die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen eines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt.

Quelle: Dieter Nuhr verteidigt Ermittlungen gegen Jan Böhmermann – FOCUS Online

… tja, dabei fand ich ihn mal gut, aber auch das ist schon ein paar tage her, weil mittlerweile isser mehr und mehr mist … und damit noch einer, der das prinzip (und den witz) nicht verstanden hat, obwohl man es ihm eigentlich zugetraut hätte, aber gab sich dann wohl eher intelligenter, als er in wahrheit ist … dieter nuhr … nu(hr) noch ein versager …

Charlie-Chaplin-Enkelin stärkt Jan Böhmermann den Rücken

Immer mehr Stars springen Jan Böhmermann zur Seite. Und jetzt unterstützt ihn sogar ein Weltstar, zumindest dessen Enkelin. Laura Chaplin zeigt sich von der Causa Böhmermann schockiert.

Quelle: Charlie-Chaplin-Enkelin stärkt Jan Böhmermann den Rücken

… so isses … die bundesregierung bzw. direkt unsere kanzlerin merkel hat mist gebaut und zwar großen mist und mittlerweile ist der berg dreck den die frau angesammelt hat so groß geworden, daß diese eigentlich unverzüglich zurücktreten müßte weil ihre art des regierens ist nicht wirklich regieren, denn wenn die luft dick wird, verzieht sie sich und macht nix und normalerweise sollte sie dann das ruder fest in der hand haben, aber stattdessen delegiert sie weiter und ist untätig … mich wundert es nach wie vor, daß diese frau angeblich so beliebt sein soll, obwohl die den karren deutschland mehr und mehr an die wand hämmert …

… und was momentan in der causa böhmermann passiert … demnächst muß man wirklich noch aufpassen, was man sagt, weil dann isses essig mit der presse- und meinungsfreiheit in deutschland, aber wer weiß – vielleicht ist das ja der große plan hinter dem plan … ^^ … zwar nur daher gesponnen, aber das würde sie dann zum wegbereiter der zensur in deutschland machen …

Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann | Verfassungsblog

Jan Böhmermanns Spottverse auf den türkischen Präsidenten Erdoğan sind erklärtermaßen Schmähkritik und als solche nicht von der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG gedeckt – eigentlich. Kann Schmähkritik so verpackt werden, dass diese ausnahmsweise die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitet? Fällt sie auch dann aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit heraus, wenn ihr Verfasser mit dieser „Verpackung“ deutlich macht, dass es ihm erkennbar gerade nicht um den Inhalt der Schmähkritik selbst, sondern um etwas (wiederum erkennbar) anderes geht. Einiges spricht hier dafür, die Meinungsfreiheit tatsächlich in diesem Sinne zu interpretieren.

Quelle: Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann | Verfassungsblog

… noch ein sehr, sehr guter kommenar eines verfassungsrechtlers zu diesem ganzen quatsch … 😉

„Schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit“: Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann – Video – Video – FOCUS Online

Der türkische Staatspräsident Erdogan hat Strafantrag gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung gestellt. Ein entsprechendes Schreiben sei eingegangen, teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montagabend mit.

Quelle: „Schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit“: Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann – Video – Video – FOCUS Online

… “ … schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit … “ … sagen die, die tagtäglich Kurden bombardieren und den IS mehr oder minder indirekt & heimlich Unterstützung geben …

… ja, ne … ist klar …

… lächerlich …

Böhmermann und die Folgen: Satiriker Oliver Welke attackiert Merkel

Der „Heute-Show“-Moderator Oliver Welke hat sich in der Böhmermann-Debatte zu Wort gemeldet. Er bezeichnet das Verhalten Angela Merkels als großen Fehler.

Quelle: Böhmermann und die Folgen: Satiriker Oliver Welke attackiert Merkel

… das jetzt als „Attacke“ zu bezeichnen ist doch etwas übertrieben – oder ist das bereits eine „Attacke“ darauf hinzuweisen, daß der oder die einen Fehler gemacht hat … ?! … und ja, es war ein Fehler bzw. mehrere …

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